Aushang
Montag, 13. April 2020

Wir bleiben zu Hause!

Wir wollen an die Ver­nun­ft appel­lieren und auf fol­gende Maß­nah­men hin­weisen:


Ver­bot von­ Zusam­menkün­ften

  1. Ver­boten sind sämtliche Zusam­menkün­fte in einem geschlosse­nen Raum mit mehr als fünf Per­so­n­en, die nicht im sel­ben Haushalt leben.
  2. Ver­boten sind sämtliche Zusam­menkün­fte mit voraus­sichtlich mehr als 500 Per­so­n­en außer­halb geschlossen­er Räume oder im Freien. Bei Zusam­menkün­ften unter dieser Ober­gren­ze muss sichergestellt sein, dass am Ort der Zusam­menkun­ft zwis­chen den Per­so­n­en ein Abstand von min­destens einem Meter einge­hal­ten wer­den kann, sofern nicht durch entsprechende Schutz­maß­nah­men das Infek­tion­srisiko min­imiert wer­den kann.
  3. Begräb­nisse dür­fen nur im eng­sten Fam­i­lienkreis stat­tfind­en und sind mit ein­er Teil­nehmerzahl von ins­ge­samt höch­stens zehn Per­so­n­en beschränkt. Hochzeit­en sind mit ein­er Teil­nehmerzahl von ins­ge­samt höch­stens fünf Per­so­n­en beschränkt.


Aus­nah­men vom Zusam­menkun­ftsver­bot

  1. Das Ver­bot des § 1 gilt nicht für Zusam­menkün­fte
    • all­ge­mein­er Vertre­tungskör­p­er,
    • von Orga­nen von Gebi­et­skör­per­schaften,
    • von Orga­nen von Kör­per­schaften öffentlichen Rechts,
    • im Rah­men der öffentlichen Ver­wal­tung,
    • von Orga­nen des öffentlichen Sicher­heits­di­en­stes,
    • des Öster­re­ichis­chen Bun­desheers,
    • der Ret­tung­sor­gan­i­sa­tio­nen und der Feuer­wehr,
    • nach völk­er­rechtlichen Verpflich­tun­gen,
    • zu beru­flichen Tätigkeit­en,
    • in Kinder­be­treu­ung­sein­rich­tun­gen nach dem Stmk. Kinder­bil­dungs- und Betreu­ungs­ge­setz,
    • in Massen­be­förderungsmit­teln und den unmit­tel­bar zum Betrieb gehören­den Ein­rich­tun­gen und Anlage sowie
    • in Betrieben, die in § 2 der Verord­nung betr­e­f­fend vor­läu­fige Maß­nah­men zu Ver­hin­derung der Ver­bre­itung von COVID-19, BGBl. II Nr. 96/2020, in der Fas­sung BGBl. II Nr. 112/2020, genan­nt sind
      und sichergestellt ist, dass am Ort der Zusam­menkun­ft zwis­chen den Per­so­n­en ein Abstand von min­destens einem Meter einge­hal­ten wer­den kann, sofern nicht durch entsprechende Schutz­maß­nah­men das Infek­tion­srisiko min­imiert wer­den kann.


Beschränk­ter Betrieb in Kinder­be­treu­ung­sein­rich­tun­gen

  1. Die Betreu­ung von Kindern in Kinder­be­treu­ung­sein­rich­tun­gen nach dem Stmk. Kinder­bil­dung- und Betreu­ungs­ge­setz (Kinderkrip­pen, Kindergärten, Heilpäd­a­gogis­che Kindergärten, Horte, Heilpäd­a­gogis­che Horte, Kinder­häuser, Tagesmütter/Tagesväter) wird mit der Maß­gabe eingeschränkt, dass nur Kinder der fol­gen­den Per­so­n­en­gruppe betreut wer­den, sofern keine andere Möglichkeit ein­er Betreu­ung zu Hause beste­ht:
    • Ärztinnen/Ärzte sowie weit­eres medi­zinis­ches Per­son­al,
    • Pflegeper­son­al,
    • Per­son­al von Blaulich­tor­gan­i­sa­tio­nen,
    • Mit­glieder von Ein­satz- und Krisen­stäben,
    • Per­so­n­en, die in der Ver­sorgung tätig sind: Angestellte in Apotheken, Super­märk­ten und öffentlichen Verkehrs­be­trieben,
    • Per­so­n­en, die beru­flich unabkömm­lich sind, z.B. Pädagoginnen/Pädagogen,
    • Alleinerzieherinnen/Alleinerzieher.
  2. Die Leiterin/Der Leit­er der Kinder­be­treu­ung­sein­rich­tung hat die Erziehungs­berechtigten über den beschränk­ten Betrieb zu informieren und entschei­det über das Vor­liegen der Kri­te­rien nach Abs. 1.
  3. Unab­hängig vom Vor­liegen der Kri­te­rien nach Abs. 1 ist die Betreu­ung von Kindern zur Abwen­dung ein­er dro­hen­den Kindeswohlge­fährdung nach erfol­gter Gefährdungsabklärung durch die zuständi­ge Behörde zuläs­sig.
  4. Die Betreu­ungs­dauer ori­en­tiert sich am Bedarf der Eltern inner­halb der am Stan­dort üblichen Öff­nungszeit­en.