Mittwoch, 27. Mai 2020

Gemeinderatsbeschlüsse und Berichte

 Die Proleber Info

Sitzung am 12. Mai 2020

Rechnungsabschluss 2019
Der Rechnungsabschluss 2019 {RA 2019) weist im ordentlichen Haushalt Ausgaben und Einnahmen in der Höhe von € 3.174.026,57 aus und ist somit ausgeglichen. Im außerordentlichen Haushalt wurden für Projekte Ausgaben in der Höhe von € 1.355.965.41 getätigt und waren Einnahmen in der Höhe von € 1.122.768.49 zu verzeichnen.
Der Verschuldungsgrad von der Gemeinde Proleb weist für das abgelaufene Haushaltsjahr 2019 einen Wert von 13,6%. Im Vergleich mit dem Vorjahr entspricht das eine Erhöhung von 0,15%-Punkte.
Der Rechnungsabschluss 2019 wurde in seiner Gesamtheit einstimmig beschlossen.

Wohnung Florianisiedlung 10 – Ankauf Küchenblock
Für die vakante Gemeindewohnung (Nutzfläche 33,85 m2), Florianisiedlung 10, wurde ein Küchenblock angekauft und wird bei der Miete mit € 35,00 pro Monat berücksichtigt werden.
Der Ankauf des Küchenblockes und die Einrechnung bei der Miete wurde einstimmig beschlossen.

Berichte

  1. Covid19 – wirtschaftliche Auswirkung auf die Gemeinde
    Bgm. Scheer merkte an, dass es nicht sein kann, dass die Bundesregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz sagt: „Koste es was es wolle“ und den Gemeinden werden die Gelder gekürzt. Denn das Amt der Stmk. Landesregierung hat mit einem Schreiben über die negative Entwicklung der Ertragsanteile (minus 16 %), der Kommunalsteuer, der übrigen Mittelaufbringungen informiert, eine Budgetwarnung ausgesprochen und hat die Ertragsanteile für Mai 2020 bereits reduziert.
  2. Schachtbrunnen – Sonnenfeld
    In Bezug auf eine Besprechung und Begehung mit Bgm. Scheer am 20. April 2020, hat das Technische Büro für Hydrogeologie und Geothermie, Herr Mag. Bernd Böchzelt, ein Angebot über eine Brunneninspektion in der Höhe von € 3.200,00 (exkl. Ust.) gelegt. Ziel ist die Erlassung des technischen Brunnenzustands. Der Schachtbrunnen ist im Bereich Sonnenfeld situiert und könnte Wasser im Ausmaß von 600 Liter/sec bis 700 Liter/sec in das Wasserleitungsnetz der Gemeinde Proleb einspeisen.
  3. Aufforstung Lehrergraben, ca. 2000 Bäumchen, € 5.100,00
    Aufgrund der Trockenheit wird die Aufforstung des Gemeindewaldes im Lehrergraben erst im Herbst 2020 durchgeführt.
  4. Gräderaktion 2020
    Aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung wurden die Obmänner der Weggenossenschaften bereits in Kenntnis gesetzt, dass die Gemeinde Proleb die Schotterkosten für die Gräderaktion 2020 nicht übernehemen kann.
  5. Verkehrskonzept Köllach
    Das Verkehrskonzept Köllach wurde von der Firma Verkehrplus mit Abstimmung der MVG, Kapfenberg, ausgearbeitet. Hierbei handelt es sich um einen Vorschlag, der noch im Bau-, Flächenwidmungsplan-, Wohnungs- und Personalausschuss behandelt wird.
  6. Straßenverbreiterung Köllachstraße
    Sobald die erforderlichen Materialien geliefert werden, wird die Firma Swietelsky mit der Straßenverbreiterung beginnen.
  7. Gemeinderatswahl 2020 – Termin
    Als Termin für die Gemeinderatswahl 2020 wurde der 28. Juni 2020 festgelegt.
  8. Kanalverstopfung – Brunnensiedlung / Sportplatzstraße
    Aufgrund von diversen Fehlwürfen (Putztücher, Kleidungsstücke und u.a. auch Damenhygieneartikel) kam es wieder zu Kanalverstopfungen und Fehlfunktionen von Abwasser-Rückschlagklappen. Neben dem Ärger und Aufwendungen belasten diese
    Fehlwürfe unser Haushaltsbudget sehr. Die Gemeinde Proleb bedankt sich recht herzlich für die prompte Unterstützung bei der Firma Juri, der FF Proleb und unseren Gemeindearbeitern.
  9. Winterdienst – ohne Splitt
    Im Hinblick auf die Einsparung der Splittentsorgungskosten, welche sich mit ca. € 70,00 pro Tonne niederschlagen, werden in Zukunft nur noch die Bergstraßen mit Splitt bestreut.
  10. Wasserrechtliche Bewilligung – Proleber Berg
    Hinsichtlich der Oberflächenentwässerung Proleber Berg wurde ein Einreichprojekt bei der Bezirkshauptmannschaft Leoben zur wasserrechtlichen Bewilligung eingebracht. Ziel dieser Oberflächenentwässerung ist die Reduktion des Wasserabflusses über öffentliche Wegflächen und sieht die Herstellung einer Versickerungsanlage auf der Liegenschaft mit der Grundstück Nr.: 46/9, KG 60346 Proleb vor. Aufgrund der Covid19-Situation wurde der Termin der Ortsverhandlung noch nicht festgelegt.
  11. Sanierung der Straßenbankette und Freischneiden der Wege
    Sobald die Ressourcen der Firmen zur Verfügung stehen werden die Straßenbankette saniert, Wege freigeschnitten und die Durchlässe gereinigt.
  12. Müllproblematik
    Aus gegebenem Anlass wurde wieder auf die Müllproblematik in Proleb (Pizzastücke im Altpapiercontainer, Bierdosenpaletten außerhalb des Sammelbereiches, Elektroschrott im Restmüllcontainer … etc.) hingewiesen. Insbesondere sind Fehlwürfe bei der
    Müllsammelstelle GH zur alten Mühle, Sonnenfeld und Friedhof, festzustellen.
    Die Gemeinde Proleb veröffentlicht in regelmäßigen Abständen Informationen zur Mülltrennung und die Mitarbeiter der Gemeinde stehen bei Fragen gerne zur Verfügung. Wir ersuchen die Bevölkerung um Ihre Unterstützung.
    Darüber hinaus werden wieder die Öffnungszeiten des Altstoffsammelzentrums
    (Mo 13.00-18.00 Uhr, jeden 1. Samstag im Monat 10.00-12.00 Uhr)
    in Erinnerung gebracht.