Mittwoch, 27. Mai 2020

Gemeinderatsbeschlüsse und Berichte

 Die Pro­le­ber Info

Sitzung am 12. Mai 2020

Rech­nungsab­schluss 2019
Der Rech­nungsab­schluss 2019 {RA 2019) weist im ordentlichen Haushalt Aus­gaben und Ein­nah­men in der Höhe von € 3.174.026,57 aus und ist somit aus­geglichen. Im außeror­dentlichen Haushalt wur­den für Pro­jek­te Aus­gaben in der Höhe von € 1.355.965.41 getätigt und waren Ein­nah­men in der Höhe von € 1.122.768.49 zu verze­ich­nen.
Der Ver­schul­dungs­grad von der Gemeinde Pro­leb weist für das abge­laufene Haushalt­s­jahr 2019 einen Wert von 13,6%. Im Ver­gle­ich mit dem Vor­jahr entspricht das eine Erhöhung von 0,15%-Punkte.
Der Rech­nungsab­schluss 2019 wurde in sein­er Gesamtheit ein­stim­mig beschlossen.

Woh­nung Flo­ri­an­isied­lung 10 — Ankauf Küchen­block
Für die vakante Gemein­de­woh­nung (Nutzfläche 33,85 m²), Flo­ri­an­isied­lung 10, wurde ein Küchen­block angekauft und wird bei der Miete mit € 35,00 pro Monat berück­sichtigt wer­den.
Der Ankauf des Küchen­block­es und die Ein­rech­nung bei der Miete wurde ein­stim­mig beschlossen.

Berichte

  1. Covid19 — wirtschaftliche Auswirkung auf die Gemeinde
    Bgm. Scheer merk­te an, dass es nicht sein kann, dass die Bun­desregierung unter Bun­deskan­zler Sebas­t­ian Kurz sagt: „Koste es was es wolle” und den Gemein­den wer­den die Gelder gekürzt. Denn das Amt der Stmk. Lan­desregierung hat mit einem Schreiben über die neg­a­tive Entwick­lung der Ertragsan­teile (minus 16 %), der Kom­mu­nal­s­teuer, der übri­gen Mit­te­lauf­bringun­gen informiert, eine Bud­get­war­nung aus­ge­sprochen und hat die Ertragsan­teile für Mai 2020 bere­its reduziert.
  2. Schacht­brun­nen — Son­nen­feld
    In Bezug auf eine Besprechung und Bege­hung mit Bgm. Scheer am 20. April 2020, hat das Tech­nis­che Büro für Hydro­ge­olo­gie und Geot­her­mie, Herr Mag. Bernd Böchzelt, ein Ange­bot über eine Brun­nenin­spek­tion in der Höhe von € 3.200,00 (exkl. Ust.) gelegt. Ziel ist die Erlas­sung des tech­nis­chen Brun­nen­zu­s­tands. Der Schacht­brun­nen ist im Bere­ich Son­nen­feld situ­iert und kön­nte Wass­er im Aus­maß von 600 Liter/sec bis 700 Liter/sec in das Wasser­leitungsnetz der Gemeinde Pro­leb ein­speisen.
  3. Auf­forstung Lehrergraben, ca. 2000 Bäum­chen, € 5.100,00
    Auf­grund der Trock­en­heit wird die Auf­forstung des Gemein­de­waldes im Lehrergraben erst im Herb­st 2020 durchge­führt.
  4. Gräder­ak­tion 2020
    Auf­grund der wirtschaftlichen Entwick­lung wur­den die Obmän­ner der Weggenossen­schaften bere­its in Ken­nt­nis geset­zt, dass die Gemeinde Pro­leb die Schot­terkosten für die Gräder­ak­tion 2020 nicht überne­he­men kann.
  5. Verkehrskonzept Köl­lach
    Das Verkehrskonzept Köl­lach wurde von der Fir­ma Verkehrplus mit Abstim­mung der MVG, Kapfen­berg, aus­gear­beit­et. Hier­bei han­delt es sich um einen Vorschlag, der noch im Bau‑, Flächenwidmungsplan‑, Woh­nungs- und Per­son­alauss­chuss behan­delt wird.
  6. Straßen­ver­bre­iterung Köl­lach­straße
    Sobald die erforder­lichen Mate­ri­alien geliefert wer­den, wird die Fir­ma Swi­e­tel­sky mit der Straßen­ver­bre­iterung begin­nen.
  7. Gemein­der­atswahl 2020 — Ter­min
    Als Ter­min für die Gemein­der­atswahl 2020 wurde der 28. Juni 2020 fest­gelegt.
  8. Kanalver­stop­fung — Brun­nen­sied­lung / Sport­platzs­traße
    Auf­grund von diversen Fehlwür­fen (Putztüch­er, Klei­dungsstücke und u.a. auch Damen­hy­gie­n­eartikel) kam es wieder zu Kanalver­stop­fun­gen und Fehlfunk­tio­nen von Abwass­er-Rückschlagk­lap­pen. Neben dem Ärg­er und Aufwen­dun­gen belas­ten diese
    Fehlwürfe unser Haushalts­bud­get sehr. Die Gemeinde Pro­leb bedankt sich recht her­zlich für die prompte Unter­stützung bei der Fir­ma Juri, der FF Pro­leb und unseren Gemein­dear­beit­ern.
  9. Win­ter­di­enst — ohne Splitt
    Im Hin­blick auf die Einsparung der Split­tentsorgungskosten, welche sich mit ca. € 70,00 pro Tonne nieder­schla­gen, wer­den in Zukun­ft nur noch die Bergstraßen mit Splitt bestreut.
  10. Wasser­rechtliche Bewil­li­gung — Pro­le­ber Berg
    Hin­sichtlich der Ober­fläch­enen­twässerung Pro­le­ber Berg wurde ein Ein­re­ich­pro­jekt bei der Bezirk­shaupt­mannschaft Leoben zur wasser­rechtlichen Bewil­li­gung einge­bracht. Ziel dieser Ober­fläch­enen­twässerung ist die Reduk­tion des Wasser­abflusses über öffentliche Wegflächen und sieht die Her­stel­lung ein­er Ver­sickerungsan­lage auf der Liegen­schaft mit der Grund­stück Nr.: 46/9, KG 60346 Pro­leb vor. Auf­grund der Covid19-Sit­u­a­tion wurde der Ter­min der Ortsver­hand­lung noch nicht fest­gelegt.
  11. Sanierung der Straßen­ban­kette und Freis­chnei­den der Wege
    Sobald die Ressourcen der Fir­men zur Ver­fü­gung ste­hen wer­den die Straßen­ban­kette saniert, Wege freigeschnit­ten und die Durch­lässe gere­inigt.
  12. Müll­prob­lematik
    Aus gegeben­em Anlass wurde wieder auf die Müll­prob­lematik in Pro­leb (Piz­za­stücke im Alt­pa­pier­con­tain­er, Bier­dosen­palet­ten außer­halb des Sam­mel­bere­ich­es, Elek­troschrott im Rest­müll­con­tain­er … etc.) hingewiesen. Ins­beson­dere sind Fehlwürfe bei der
    Müll­sam­mel­stelle GH zur alten Müh­le, Son­nen­feld und Fried­hof, festzustellen.
    Die Gemeinde Pro­leb veröf­fentlicht in regelmäßi­gen Abstän­den Infor­ma­tio­nen zur Müll­tren­nung und die Mitar­beit­er der Gemeinde ste­hen bei Fra­gen gerne zur Ver­fü­gung. Wir ersuchen die Bevölkerung um Ihre Unter­stützung.
    Darüber hin­aus wer­den wieder die Öff­nungszeit­en des Alt­stoff­sam­melzen­trums
    (Mo 13.00–18.00 Uhr, jeden 1. Sam­stag im Monat 10.00–12.00 Uhr)
    in Erin­nerung gebracht.