Sitzung am 12. Juli 2018

Gemeindejagd Proleb – Festlegung der Auszahlungsperiode des Jagdpachtschillings
Die Auszahlung des Jagdpachtschillings 2018/2019 wurde von 16. Juli – 27. August 2018 festgelegt. Da der Jagdpachtschilling eine Holschuld ist, wird dieser nur im Gemeindeamt zu den Parteiverkehrszeiten ausbezahlt und nicht auf ein Konto überwiesen.
Der Antrag von GR Höfferer wurde einstimmig angenommen.

Müllproblematik „Gelbe Säcke“ – Miete eines 20 m3 Selbstpresscontainers
Aufgrund von Problemen im Bereich der Sammlung der Leichtfraktion fanden Gespräche mit der Firma Mayer Recycling GmbH, ansässig in St. Michael, bereits im November 2017 statt. Ziel dieser Gespräche war, eine Lösung für die Müllproblematik „Gelbe Säcke“ zu finden. Im Hinblick auf die besondere Situation im Altstoffsammeizentrum hat GR Troger den Antrag gestellt, das Angebot mit der Firma Mayer Recycling GmbH, Murfeld 1, 8770 St. Michael, hinsichtlich der Miete eines 20 m3 Selbstpresscontainer für Leichtfraktion in der Höhe von € 255,00 / Monat (exkl. Ust.) auf 60 Monate anzunehmen.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Radverkehrsstrategie Steiermark 2025 – Planungsübereinkommen
Bgm. Scheer berichtet, dass es sich hierbei nicht um den Murradweg R2, sondern um eine Mobilitätsstrategie zur Stärkung des Radverkehrs und Steigerung des Radverkehrsanteils handelt.
Voraussetzung zur Lukrierung von Fördermitteln der Radverkehrsstrategie Steiermark 2025 ist ein überregionales, mit den Gemeinden und dem Land Steiermark akkordiertes Radverkehrskonzept für den Planungsraum Leoben. Ein Planungsübereinkommen der Stadtgemeinde Leoben, der Marktgemeinde Niklasdorf und der Gemeinde Proleb mit dem Land Steiermark über die Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes für den Planungsraum Leoben stellt ein langfristiges, verbindliches und strukturiertes Entwicklungsprogramm für den Radverkehr dar. Der Antrag von GRin Glaser, dass Planungsübereinkommen abzuschließen, wurde einstimmig angenommen.

Energienetze Steiermark GmbH – 20-kV-Vereinbarung, Beratung und Beschluss
Die Energienetze Steiermark GmbH plant die 20-kV-Freileitung vom Trafo im Bereich Tischlerei Brunner / Sellmeister bis zur Kleingartenanlage Stadlmaier als Erdkabel zu verlegen. Mit den Eigentümern der Liegenschaften konnte eine Einigung hergestellt werden und die Bautätigkeiten finden derzeit statt. In diesem Zusammenhang wurde seitens der Energienetze Steiermark GmbH eine Vereinbarung mit der Gemeinde vorbereitet. Der Antrag von GRin Marktl, diese Vereinbarung abzuschließen, wurde einstimmig angenommen.

Sanierung Gemeindestraßen
Bürgermeister Scheer berichtet, dass Teilbereiche in Köllach, der Gemeindestraße im Bereich der Aufbahrungskapelle und dem Anwesen Gemeindestraße 17 sowie in der Sportplatzstraße und Brunnengasse zu sanieren sind. Der Antrag von GR Adler, die Straßensanierung je nach Bedarf über die bestehenden Jahresverträge (Östu-Stettin und Swietelsky) vorzunehmen, wurde einstimmig angenommen.

Zu- und Umbau der Volksschule – Vergabe
Die nachfolgenden Angebote wurden von Herrn BM DI Zeiler geprüft und Vergabevorschläge erarbeitet.

  1. Schulmöbel
    Der Antrag von Vzbgm.in Kraller, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn BM DI Gerhard Zeiler, Folge zu leisten und die Firma Conen Objekt & Schuleinrichtung GmbH mit der Lieferung und Montage der Schulmöbel zum geprüften Gesamtpreis von € 97.181,89 (inkl. MwSt) zu beauftragen, wurde einstimmig angenommen.
  2. Vorgehängte hinterlüftete Fassade
    Der Antrag von Vzbgm.in Kraller, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn BM DI Gerhard Zeiler, Folge zu leisten und die Firma Franz Sajowitz KG mit der Lieferung und Montage der vorgehängten, hinterlüfteten Fassade zum geprüften Gesamtpreis von € 85.268,43 (inkl. MwSt.) zu beauftragen, wurde einstimmig angenommen.
  3. Turnsaalausstattung
    Der Antrag von Vzbgm.in Kraller, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn BM DI Gerhard Zeiler, Folge zu leisten und die Firma Erste Österr. Turn- und Sportfabrik J. Plaschkowitz Vertriebsgesellschaft mbH mit der Lieferung der Turnsaalausstattung zum geprüften Gesamtpreis von € 119.568,35 (inkl. MwSt.) zu beauftragen, wurde einstimmig angenommen.
  4. Fliesenlegearbeiten
    Der Antrag von Vzbgm.in Kraller, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn BM DI Gerhard Zeiler, Folge zu leisten und die Firma Bergung Engel Fliesen GmbH mit den Fliesenlegearbeiten zum geprüften Gesamtpreis von € 82.507,39 (inkl. MwSt) zu beauftragen, wurde einstimmig angenommen.

Gemeindearztvertrag – Dr. Irene Schwarz
Wie bereits in der Ausgabe 11 der Proleber Info berichtet, hat Frau Dr. Irene Schwarz die Ordination von Herrn Dr. Jürgen Schatz mit 1. Juli 2018 übernommen. Im Hinblick auf die Erbringung gemeindeärztlicher Tätigkeiten und Durchführung der Totenbeschau im Bereitschaftsdienst wurde jeweils ein Vertrag zwischen Frau Dr. Irene Schwarz und der Gemeinde Proleb abgeschlossen. Die korrespondierenden Anträge von Vzbgm.in Kraller wurden einstimmig angenommen.