Aushang
Dienstag, 19. Mai 2020

Berufung zum Geschworenen oder Schöffen

Bet­rifft: öffentliche Amt­shand­lung über die Beru­fung zum Geschwore­nen oder Schöf­fen für die Gel­tungs­dauer 2021/2022

Der Bürg­er­meis­ter oder eine von ihm bes­timmte oder son­st zu sein­er Vertre­tung befugte Per­son hat jedes zweite Jahr die Namen von fünf von tausend der in der Wäh­lerev­i­denz (§1 des Wäh­lerev­i­den­zge­set­zes 1973, BGBl. Nr. 601) enthal­te­nen Per­so­n­en durch ein Zufallsver­fahren zu ermit­teln.

Diese Aus­lo­sung hat so zu geschehen, dass die Auswahl ein­er jeden in Betra­cht kom­menden Per­son mit annäh­ernd gle­ich­er Wahrschein­lichkeit möglich ist. Sie hat entwed­er durch ein automa­tion­sun­ter­stütztes Daten­pro­gramm oder auf eine andere, willkür­liche Bee­in­flus­sung auss­chließende Weise zu erfol­gen.

Gemäß § 5 Abs. 2 des Geschwore­nen- und Schöf­fenge­set­zes 1990 BGBl. Nr. 256/1990, i.d.F. BGBl. I Nr. 505/1994 wird kundgemacht, dass am Fre­itag, den 05. Juni 2020, mit Beginn um 10:00 Uhr, im Zim­mer 4 der Gemeinde Pro­leb eine öffentliche Amt­shand­lung über die Beru­fung zum Geschwore­nen oder Schöf­fen stat­tfind­et.
Die Auswahl ein­er jeden in Betra­cht kom­menden Per­son erfol­gt durch ein automa­tion­sun­ter­stütztes Daten­pro­gramm.

Ihr Bgm. Wern­er Scheer

Dieser Artikel wird bis Freitag, 5. Juni 2020 12:00 Uhr aktuell gehalten!