Kundmachung
Donnerstag, 4. August 2022

Berufung zum Geschworenen oder Schöffen

Betrifft: öffentliche Amtshandlung über die Berufung zum Geschworenen oder Schöffen für die Geltungsdauer 2023/2024

Der Bürgermeister oder eine von ihm bestimmte oder sonst zu seiner Vertretung befugte Person hat jedes zweite Jahr die Namen von fünf von tausend der in der Wählerevidenz (§1 des Wählerevidenzgesetzes 1973, BGBl. Nr. 601) enthaltenen Personen durch ein Zufallsverfahren zu ermitteln.
Diese Auslosung hat so zu geschehen, dass die Auswahl einer jeden in Betracht kommenden Person mit annähernd gleicher Wahrscheinlichkeit möglich ist. Sie hat entweder durch ein automationsunterstütztes Datenprogramm oder auf eine andere, willkürliche Beeinflussung ausschließende Weise zu erfolgen.

Gemäß § 5 Abs. 2 des Geschworenen- und Schöffengesetzes 1990 BGBl. Nr. 256/1990, i.d.F. BGBl. I Nr. 505/1994 wird kundgemacht, dass am Dienstag, den 16. August 2022, mit Beginn um 11:00 Uhr, im Zimmer 4 der Gemeinde Proleb eine öffentliche Amtshandlung über die Berufung zum Geschworenen oder Schöffen stattfindet.

Die Auswahl einer jeden in Betracht kommenden Person erfolgt durch ein automationsunterstütztes Datenprogramm.